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Entscheidungen in Familiensachen

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BESCHLUSSXII ZB 180/05

vom

6. Februar 2008

in der Familiensache

BGB § 1587 a Abs. 3; FGG § 12

a) Zur Dynamik von Anrechten der Pensionskasse der Deutschen Eisenbahnen

und Straßenbahnen VVaG.

b) Für die Beurteilung der Dynamik eines Anrechts darf dessen bisherige Wert-

entwicklung über einen angemessenen Vergleichszeitraum zwar als Indiz he-

rangezogen werden. Die Daten der Vergangenheit dürfen aber nicht ohne

weiteres fortgeschrieben werden. Erforderlich ist eine Prognose des Tatrich-

ters, die alle hierfür bedeutenden Umstände berücksichtigt.

Macht deshalb ein Versorgungsträger individuelle, in seiner Rechtsform, sei-

ner Mitgliederstruktur und seinen wirtschaftlichen Verhältnissen liegende Um-

stände geltend, die gegen ein Fortschreiben der bisherigen Steigerungsraten

für die Zukunft sprechen, hat der Tatrichter im Rahmen seiner Pflicht zur Amt-

sermittlung die erforderlichen Feststellungen zu treffen, um seine Prognose-

entscheidung auf eine ausreichende Tatsachengrundlage zu stellen.

BGH, Beschluss vom 6. Februar 2008 - XII ZB 180/05 - OLG Hamm

AG Essen

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