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Entscheidungen in Familiensachen

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BESCHLUSSXII ZB 215/05

vom

15. Februar 2006

in der Familiensache

ZPO §§ 236 Abs. 2 Satz 1 B, C

Ist offenkundig oder hinreichend glaubhaft gemacht, dass die Fristversäumnis

auf dem Verstoß einer sonst zuverlässigen Kanzleiangestellten gegen eine allgemein erteilte Büroanweisung beruht (hier: Herausgabe eines zur Fristwahrung bestimmten, aber nicht unterschriebenen Schriftsatzes trotz entsprechender Kontrollanordnung), bedarf es keiner weiteren Darlegung oder Glaubhaftmachung des der Partei nicht zuzurechnenden Verschuldens der Angestellten.

BGH, Beschluss vom 15. Februar 2006 - XII ZB 215/05 - OLG Jena

AG Erfurt

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